Hannover
Niedersachsen plant neue 2G-Verordnung - das könnte nun drohen
Auch in Niedersachsen spitzt sich die Corona-Lage zu. Das Land will schon in der kommenden Woche die 2G-Regel ausweiten. So sehen die Pläne aus.
Das Land Niedersachsen arbeitet angesichts steigender Corona-Zahlen mit Hochdruck an einer neuen Corona-Verordnung. Sie sieht vor, dass die 2G-Regel bereits deutlich früher in Kraft tritt als in den bisherigen Warnstufen vorgesehen. Das hat Ministerpräsident Stephan Weil am Freitag in Hannover erklärt. Demnach könnte etwa der Zutritt zu Restaurants und Kneipen, zu Sportveranstaltungen sowie zu Kultur- und Freizeiteinrichtungen schon ab der ersten Corona-Warnstufe nur noch für Menschen gestattet werden, die entweder vollständig gegen Corona geimpft oder vom Virus genesen sind (2G). „Ungeimpfte werden stark an das erinnert werden, was wir aus dem vergangenen Winter kennen. Sie werden nicht mehr viele Möglichkeiten haben, am öffentlichen Leben teilzunehmen“, machte der SPD-Politiker deutlich. Es solle aber weiterhin bei den Ausnahmen für Kinder und Jugendliche bis 17 Jahren bleiben, weil diese regelmäßig in der Schule getestet würden.
Neue Verordnung im Eiltempo
Erst an diesem Donnerstag war in Niedersachsen eine neue Corona-Verordnung in Kraft getreten. Das nun von Weil angekündigte 2G-Regelwerk soll nach seinen Worten bereits Anfang kommender Woche vorgestellt werden und dann Ende der Woche oder spätestens zu Beginn der darauffolgenden Woche in Kraft treten.
2G bei Großveranstaltungen in Innenräumen ohne Warnstufe
Größere Veranstaltungen ab 1000 Personen sollen künftig sogar schon unabhängig von Warnstufen unter die 2G-Regel fallen. Das gilt zunächst allerdings nur für Zusammentreffen in Innenräumen, aber nicht für Veranstaltungen unter freiem Himmel wie Fußballspiele in Stadien und Weihnachtsmärkte. Hier soll für eine vom Land verpflichtende 2G-Regel auch weiterhin das Erreichen einer Warnstufe maßgeblich sein.
Weil hält an Weihnachtsmärkten fest - noch
Grundsätzlich stehen die Weihnachtsmärkte in Niedersachsen laut Regierungschef Weil nicht auf der Kippe - noch nicht jedenfalls. „Grundsätzlich sehen wir angesichts der im bundesweiten Vergleich noch moderaten Infektionslage in Niedersachsen weiter die Möglichkeit, Weihnachtsmärkte stattfinden zu lassen. Gelangen aber auch wir in höhere Eskalationsstufen, müssen wir überlegen, ob Weihnachtsmärkte dann noch vertretbar sind“, sagte Weil. Er gehe aber nicht davon aus, dass es dazu kommen werde. Für den Fall einer Eskalation stellte Weil ein 2G-plus-Modell in Aussicht. Geimpfte und Genesene müssten dann zusätzlich ein negatives Testergebnis vorlegen.
Zurückhaltung mit Blick auf Weihnachten
Kommt die Impfpflicht für Beschäftigte im Pflegebereich?
Der Jurist Weil bekräftigte seine verfassungsrechtlichen Bedenken gegenüber einer generellen Impfpflicht, sagte aber, dass das Land eine Abfrage zur Impfquote des Personals in Alten- und Pflegeheimen angeschoben habe. „Danach werden wir uns ein sicheres Urteil bilden“, betonte Weil. Sein Stellvertreter, Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU), hatte sich unterdessen kürzlich im Interview mit unserer Redaktion bereits für eine Impfpflicht im Pflegebereich ausgesprochen.
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