Berlin
Macht sozialer Netzwerke: Diese prominenten Kanäle wurden gesperrt
Soziale Netzwerke können einzelne Inhalte, Accounts und ganze Gruppen sperren. Diese enorme Macht kriegen mal „Querdenker“ zu spüren – oder die australische Regierung. Das sind die bisher prominentesten Fälle.
Jedes Jahr löschen Facebook, Twitter und Co. zahlreiche Beiträge oder sperren Accounts von teilweise sehr prominenten Menschen. Gerade erst hat die Video-Plattform Youtube Beiträge der Kampagne #allesaufdentisch gelöscht.
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In der Regel sind die Unternehmen durch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz gezwungen, gegen bestimmte Inhalte in den sozialen Netzwerken vorzugehen. Darüber hinaus können die Unternehmen auch eigene Richtlinien erstellen, die strenger als die geltenden Gesetze sind. Und auf dieser Grundlage können sie auch Inhalte sperren oder löschen.
Das Vorgehen ist umstritten. Manche sehen darin eine Zensur, andere wünschen sich von den Plattformen ein noch konsequenteres Eingreifen.
Fakt ist, dass Social-Media-Plattformen inzwischen häufiger und auch professioneller gegen bestimmte Inhalte und User vorgehen - und wenn sie wollen, legen sie sich auch mit der australischen Regierung an. Das sind die bisher prominentesten Beispiele:
Twitter sperrt Account von Donald Trump „dauerhaft“
Kurz nach dem Sturm auf das US-Kapitol im Januar 2021 sperrten Twitter und Facebook die Accounts von Donald Trump. Sie waren für den damaligen US-Präsidenten ein wichtiger und direkter Draht zu seinen Anhängern; zu dem Zeitpunkt folgten ihm auf Twitter mehr als 88 Millionen Menschen. Damals begründete das Unternehmen die „dauerhafte“ Sperrung des Accounts mit „der Gefahr weiterer Anstiftung zu Gewalt“. Nun hat Trump eine einstweilige Verfügung bei einem Richter in Florida eingereicht, um gegen die Entscheidung von Twitter vorzugehen.
Bereits vor der Sperrung im Januar hatten die Plattformen einzelne Inhalte des Republikaners gelöscht. So entfernte Facebook eine Wahlwerbung von Trump, die Migranten als vermeintliches Gesundheits- und Sicherheitsrisiko dargestellt hatte. Auch eine Falschaussage Trumps, wonach Kinder angeblich gegen das Coronavirus immun wären, löschten Twitter und Facebook im Sommer vergangenen Jahres.
Facebook sperrte journalistische Inhalte in Australien
Mit dem Gesetz namens „Media News Barging Code“ wollte die australische Regierung sicherstellen, dass Redaktionen Geld von Plattformen wie Facebook bekommen, wenn über diese journalistische Inhalte verbreitet werden. Facebook protestierte und schaltete prompt mehrere Nachrichtenseiten ab. Für kurze Zeit waren auch Accounts der Regierung betroffen, sodass User sich nicht mehr via Facebook über Corona-Maßnahmen oder eventuelle Buschfeuer informieren konnten.
Das kurze Machtspiel zwischen Staat und Unternehmen endete in einem Kompromiss. Facebook entsperrte die betroffenen Seiten wieder und die Regierung verabschiedete das angepasste Gesetz. Im Anschluss verhandelte Facebook mit den australischen Medienhäusern über die Höhe der Gebühren.
Youtube sperrt Kanäle von RT Deutsch
Ende September hat Youtube zwei Kanäle des russischen Staatsmediums „RT Deutsch“ gelöscht; der Hauptkanal hatte zu dem Zeitpunkt nach eigenen Angaben 614.000 Abonnenten gehabt. Als Grund nannte Youtube einen Verstoß gegen seine Richtlinien: Unlängst sei „RT Deutsch“ darauf aufmerksam gemacht worden, dass das Staatsmedium gegen die Richtlinie zur Missinformation im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie verstoßen habe.
In einem gewissen Zeitraum hätte das Unternehmen dann keine Videos mehr auf seinem Youtube-Kanal hochladen dürfen. Nach Youtube-Angaben wurde dann der zweite Kanal genutzt. Das US-Unternehmen sprach von einem Umgehungsversuch, weshalb es daraufhin beide Accounts gesperrt habe. „RT Deutsch“ schrieb von einer Löschung „ohne jegliche Vorwarnung“.
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Facebook sperrt Konten der „Querdenker“-Szene
Erst vor wenigen Wochen hat Facebook von seinen Plattformen etwa 150 Konten und Gruppen gelöscht, die es der „Querdenken“-Bewegung zuordnet. Davon waren auch die Accounts von „Querdenken“-Gründer Michael Ballweg. Facebook begründete den Schritt damit, dass die User „in koordinierter Weise wiederholt gegen unsere Gemeinschaftsstandards verstoßen haben“. Weiter konkretisierte Facebook in einer Pressemitteilung:
Facebook bezeichnete das Vorgehen als erste Maßnahme, den „Kampf gegen bedrohliche Netzwerke auszuweiten“. Das Ziel sei es, effektiver gegen Bedrohungen vorgehen zu können, die von koordinierten Gruppen mit authentischen Konten ausgingen.
mit dpa
Youtube unterbindet Leugnung der russischen Invasion
