Köln
YouTube löscht Videos von #allesaufdentisch: Zensur? Von wegen!
Dass YouTube einige Beiträge der Aktion #allesaufdentisch gelöscht hat und dann von einem Gericht zurückgepfiffen wurde, ist kein Beispiel für Zensur in Deutschland – das Gegenteil ist der Fall. Ein Kommentar.
YouTube hat einige Videos der #allesaufdentisch-Aktion gelöscht, weil darin angeblich medizinische Fehlinformationen verbreitet werden. So wettert beispielsweise der Mathematiker Stephan Luckhaus, die Idee, durch Impfungen Infektionsketten zu durchbrechen, sei „hanebüchener Unsinn“. Daran könnten die Administratoren jedenfalls Anstoß genommen haben. Ganz genau kann das wohl niemand sagen. Selbst den Kölner Richtern konnte der Tech-Gigant Google - zu dem YouTube gehört - auf die Schnelle nicht auseinandersetzen, was aus seiner Sicht das Problem war.
Mangelndes Fingerspitzengefühl
Der ganze Vorgang wirf ein schlechtes Licht auf die Internetriesen, die mit ihren Plattformen gutes Geld verdienen, sich aber noch immer schwer damit tun, die Unterscheidung zwischen zulässiger Meinungsäußerung und Hetze oder Fake News klar zu ziehen. Die Balance zu halten ist schwierig, keine Frage. Aber gerade bei sensiblen Themen wie der Corona-Pandemie und ihrer Bekämpfung ist besonderes Fingerspitzengefühl gefragt. Daran fehlte es hier.
Kern des Problems ist die übergroße Marktmacht von Google und seiner Videoplattform. Sie ist in der Tat bedenklich. Gleichwertige Konkurrenten gibt es kaum. Deswegen kann sich Google ähnlich wie Facebook nicht einfach auf den Grundsatz der unternehmerischen Freiheit zurückziehen. Solange das Quasi-Monopol besteht, muss der Staat dafür Sorge tragen, dass die privaten Gemeinschaftsrichtlinien nicht das letzte Wort haben, sondern auch die Redefreiheit gewahrt bleibt.
Der Rechtsstaat funktioniert
Das hat übrigens, allen Unkenrufen von Zensur zum Trotz, in diesem Fall reibungslos funktioniert. Missliebige Stimmen werden hierzulande unterdrückt? Von wegen. YouTube löscht, die Betroffenen klagen, ein Gericht schreitet ein - so läuft das in einem demokratischen Rechtsstaat. Abgesehen davon, dass sämtliche Videos ohne Unterbrechung abrufbar waren - auf der Homepage von #allesaufdentisch.
