Politik
Wahlbeteiligung im Kreis Leer: Kreuzchen für den Bundestag, für den Kreistag eher nicht
Der Anteil der Nichtwähler bleibt im Landkreis Leer – wie auch in ganz Deutschland – auf stabil hohem Niveau. Dabei gibt es deutliche Unterschiede zwischen Wahlen auf Bundes-, Landes- und Kreisebene.
Leer - Die Prozentzahlen, die die Nichtwähler bei Landtags-, Kreis- oder Landratswahlen in den vergangenen Jahren im Landkreis auf sich vereinigt haben, würde bei sämtlichen angetretenen Parteien Jubelstürme auslösen. Die Nichtwähler machten nämlich seit 2001 stabil zwischen knapp 40 und gut 50 Prozent aus.
Auf besonders geringes Interesse bei den Wahlberechtigten im Kreis stießen dabei die Kreis- und die Landratswahlen, bei denen nie mehr als 57,3 Prozent ihre Stimme abgaben. Die Werte bei den Landtagswahlen lagen mit einer Wahlbeteiligung zwischen etwa 55 und gut 60 Prozent etwas darüber. Deutlich besser waren die Werte für die letzten vier Bundestagswahlen, bei denen jeweils rund drei Viertel der Wahlberechtigten zu den Urnen gingen.
Wenig Vertrauen in die Politiker
Zahlreiche Studien haben sich mit den Gründen beschäftigt, sich nicht an Wahlen zu beteiligen. Sie alle kommen zu ähnlichen Ergebnissen. An vorderster Stelle genannt wird – beispielsweise in einer Studie der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Studie aus dem Jahr 2016 – Misstrauen gegenüber den Politikern, die aus Sicht der Nichtwähler eher ihr eigenes als das Wohl der Bürger im Sinn hätten. Ein anderes Argument ist, dass die Betroffenen nicht erwarten, dass die Politik wirklichen Einfluss auf ihre Lebenssituation habe.
Als Nichtwähler gelten übrigens nur diejenigen, die tatsächlich keine Stimme abgegeben haben. Wer einen ungültigen Stimmzettel beisteuert, beispielsweise ganz ohne oder mit zu vielen Kreuzchen, geht in die Berechnung der Wahlbeteiligung mit ein. Zum Ergebnis der Parteien steuert ein ungültiger Stimmzettel nichts bei.
Nachricht kommt nicht an
Einige Wähler nutzen den Stimmzettel, um mit Bemerkungen eine Nachricht an die Politiker zu hinterlassen. Das macht zum einen den Stimmzettel ungültig, zum anderen wird die Nachricht wohl nicht ankommen, denn solche Anmerkungen werden nirgendwo erfasst. Die einzigen, die sie zu Gesicht bekommen, sind diejenigen, die die Stimmzettel auszählen.
Wer nicht wählt, stärkt die extremen Parteien, heißt es. Das stimmt – zumindest rein mathematisch – nicht. Wenn weniger Menschen ihre Stimme abgeben, reichen weniger Stimmen, um das Ergebnis jeder Partei zu erhöhen, egal ob die um die absolute Mehrheit kämpft oder im einstelligen Prozentbereich dahindümpelt. Dass aber doch die Parteien ganz rechts oder ganz links im Parteien-Spektrum von einer niedrigen Wahlbeteiligung profitieren könnten, dass es denen in der Regel gelingt, ihre Wähler zu mobilisieren. Außerdem braucht es bei geringer Wahlbeteiligung weniger Stimmen, um die Fünf-Prozent-Hürde zu knacken.
