Doha (dpa)
Deutschland strebt diplomatische Vertretung in Kabul an
Die deutsche Botschaft in Kabul ist verwaist, die letzten Diplomaten verließen vergangene Woche Afghanistan. Es kann aber sein, dass in nicht allzu ferner Zukunft welche zurückkehren.
Deutschland strebt auch nach der Machtübernahme der militant-islamistischen Taliban in Afghanistan eine diplomatische Vertretung in der Hauptstadt Kabul an - aber nur unter bestimmten Bedingungen.
„Wenn es politisch möglich wäre und wenn die Sicherheitslage es erlaubt, dann sollte auch Deutschland in Kabul wieder eine eigene Botschaft haben“, sagte Außenminister Heiko Maas bei einem Besuch iim Golfemirat Katar, der letzten Station seiner viertägigen Reise in Sachen Afghanistan-Krise. Zurzeit sei man in enger Abstimmung vor allem mit den europäischen Partnern zu diesem Thema.
Maas betonte aber auch, dass eine diplomatische Vertretung keine Anerkennung einer Taliban-Regierung bedeute. „Es geht im Moment nicht um die Frage der völkerrechtlichen Anerkennung“, sagte er. „Es geht um die Lösung ganz praktischer Probleme.“
Verhandlungen in Katar
Die Bundesregierung hatte nach der Machtübernahme der Taliban die Botschaft in Kabul geschlossen. Alle Diplomaten haben inzwischen das Land verlassen. Botschafter Markus Potzel verhandelt derzeit in Doha, der Hauptstadt des Golfemirats Katar, mit den Taliban über die Ausreise Schutzsuchender aus Afghanistan. Dort haben die Taliban ihr politisches Büro, das quasi als Außenministerium fungiert.
Allerdings sind schon die ersten Taliban-Vertreter aus Doha nach Afghanistan zurückgekehrt. Daher gibt es jetzt die Überlegungen, wie man den kurzen Draht zu den neuen Machthabern aufrechterhalten kann.
„Es gibt ein großes Bedürfnis nach diplomatischer Präsenz, weil wir eben auch viele Themen in Afghanistan haben“, sagte Maas. Er nannte vor allem die Bemühungen, frühere Mitarbeiter von Bundeswehr und Bundesregierung außer Landes zu bringen. „Mit diesem Thema werden wir es noch lange zu tun haben. Deshalb brauchen wir die Kontakte.“
Noch 40.000 Schutzsuchende im Land
Derzeit betreiben nur noch wenige Länder wie Russland, China und die Türkei ihre Botschaften in Kabul. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Dienstag gesagt, dass es Gespräche mit Ländern wie Frankreich, Großbritannien, den Niederlanden und Italien über eine diplomatische Präsenz in Kabul gebe, um „kontinuierliche Gesprächskontakte mit den Taliban aufbauen zu können“. „Es geht einfach nur darum, überhaupt Diplomaten in der Nähe zu haben, die mit den Taliban reden können.“
Maas beendete am Mittwoch seine viertägige Reise in fünf Länder, die mit der Afghanistan-Krise zu tun haben. Vor Katar war er in drei Nachbarländern Afghanistans: Usbekistan, Tadschikistan und Pakistan. Dort ging es um den Transfer der Menschen aus Afghanistan mit deutscher Aufnahmezusage, die auf dem Landweg das Land verlassen. Es geht um mehr als 40.000 Schutzsuchende.
Begonnen hatte Maas seine Reise in der Türkei, die sich gemeinsam mit Katar und den USA um den Weiterbetrieb des Flughafens in der afghanischen Hauptstadt Kabul bemüht.
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