Osnabrück
DGB: Armutsrisiko in Deutschland hoch wie nie
Einer Analyse des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zufolge lag das Armutsrisiko in Deutschland 2019, also im Jahr vor der Pandemie auf seinem bislang höchsten Stand – trotz insgesamt guter Lage am Arbeitsmarkt. DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel warnt: Corona hat die Situation vielfach verschlechtert.
Das Armutsrisiko in Deutschland lag 2019 so hoch wie nie - und das, obwohl die Zahl der Arbeitslosen auf dem niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung lag. Das zeigt eine aktuelle Analyse des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), die unserer Redaktion vorliegt. Für den DGB ist diese Entwicklung ein Alarmsignal. „Im reichen Deutschland nimmt das Armutsrisiko vieler Menschen zu, obwohl Wirtschaft und Arbeitsmarkt - zumindest bis vor Corona - gebrummt haben. Das ist ein deutliches Zeichen, dass andere politische Leitplanken gebraucht werden“, sagt Vorstand Anja Piel. Mit einer Besserung der Situation rechnet sie auch für das vergangene Jahr nicht, im Gegenteil: „Mit Corona hat sich die Situation vielfach weiter zugespitzt, denn insbesondere Geringverdiener wurden und werden weiterhin durch die wirtschaftlichen Einschränkungen belastet. Ihre Einkommen sind durch Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit deutlich geschrumpft.“
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Piel: Einkommensniveau zu niedrig
Laut Piel liegt eine der wichtigsten Ursachen für das Armutsrisiko vieler Menschen in einem zu geringen Niveau der unteren Einkommen. „Jeder vierte bis fünfte Beschäftigte arbeitet für einen Niedriglohn. Dies hatte und hat zur Folge, dass im normalen Alltag und besonders in schwierigen Zeiten, immer mehr Personengruppen von Armut bedroht sind“, warnt sie. Arbeitslosigkeit, eine längere Krankheit, Erwerbsminderung oder die Tatsache, dass eine Familie viele Kinder habe könne dann sehr schnell zu schlimmer Not führen, so Piel weiter. Für das DGB-Vorstandsmitglied steht fest: „Armut muss wirksamer bekämpft werden.“
Laut DGB hängt das Risiko, arm zu sein, von verschiedenen Umständen ab, allen voran die Arbeitslosigkeit. Aber auch Alleinerziehende, Menschen mit niedrigem Qualifikationsniveau sowie kinderreiche Familien und Menschen mit Migrationshintergrund sieht der Gewerkschaftsbund als besonders gefährdet. Außerdem sei die Altersarmut deutlich auf dem Vormarsch - eine Entwicklung, die nach Ansicht des DGB in direktem Zusammenhang mit rentenpolitischen Fehlentscheidungen wie der Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre steht. Allerdings: Dass die Integration der rund eine Million geflüchteten Menschen aus Syrien das Armutsrisiko nach oben getrieben hat, lasse sich aus den Zahlen nicht ablesen, so der DGB.
Mehr Tarifbindung und 12 Euro Mindestlohn
Um das Armutsrisiko zu senken, sieht der DGB mehrere Ansätze. Laut Piel müsse der Gesetzgeber deutlich mehr tun, um Tarifbindung zu stärken, um den gesetzlichen Mindestlohn einmalig im Niveau auf mindestens 12 Euro anzuheben, sowie um eine Kindergrundsicherung für einkommensarme Familien einzuführen, fordert sie. Nach einer einmaligen Erhöhung des Mindestlohnes sollten weitere Erhöhungsschritte weiterhin in der Mindestlohnkommission behandelt werden, so Piel. Die Handlungsempfehlungen des DGB beinhalten außerdem eine steuerpolitische Kehrtwende. Dazu zählt der Gewerkschaftsbund die Wiedererhebung der Vermögenssteuer, eine wirkungsvolle Erbschaftssteuer sowie eine gerechtere Einkommenssteuer und eine effektivere Besteuerung von Unternehmensgewinnen.
Im europäischen Vergleich liegt Deutschland bei der Armutsrisikoquote laut DGB-Analyse zwar unter dem Durchschnitt, allerdings ist das Armutsrisiko noch deutlich höher als beispielsweise in Ländern wie Ungarn, Tschechien, Slowakei und Slowenien.
