Rom (dpa)
Scholz in Rom - Aktionsplan soll Beziehung stärken
Nach Warschau, Paris und Brüssel reist Olaf Scholz zum Antrittsbesuch nach Italien. Für Deutschland ist das Mittelmeerland ein wichtiger Partner. Das besondere Verhältnis soll jetzt weiter gefestigt werden.
Deutschland und Italien wollen ihre Zusammenarbeit mit einem gemeinsamen Aktionsplan stärken.
Darauf verständigte sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei seinem Antrittsbesuch in Rom mit dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi. Man wolle „sehr präzise Verabredungen“ treffen, sagte Scholz, ohne näher auf die Inhalte einzugehen.
„Wir haben eine gemeinsame Reise begonnen“, betonte Draghi. Für die Einzelheiten sei es aber noch zu früh. „Wir haben damit begonnen, Themenfelder zu ermitteln, und dann werden unsere zuständigen Ministerien, allen voran unsere Außenministerien und Botschaften eine Methode finden und dann werden wir vorangehen“, sagte der 74-Jährige.
Beziehungen sollen gestärkt werden
Über die Idee des Aktionsplans hatten in den vergangenen Tagen bereits Medien berichtet. Der italienische Botschafter in Deutschland, Armando Varricchio, hatte sich in einem Interview der Zeitung „La Stampa“ geäußert. Ziel sei es, die Beziehungen beider Länder mit konkreten Abläufen, Prozessen und Aktionen zu stärken.
Erst vor wenigen Wochen hatten Frankreich und Italien einen umfangreichen Freundschaftsvertrag unterzeichnet. Der Pakt wurde mit dem Élysée-Vertrag und dem 2019 von Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsiden Emmanuel Macron abgeschlossenen Freundschaftsvertrag verglichen.
In dem sogenannten Quirinalsvertrag zwischen Italien und Frankreich, benannt nach dem Amtssitz des italienischen Staatsoberhauptes, einigten sich die zweitgrößte und drittgrößte Volkswirtschaft der EU nach Deutschland auf eine engere Zusammenarbeit etwa bei Verteidigung, Migrationspolitik oder Wirtschaft. Ähnliche Themenfelder könnte auch der nun zwischen Deutschland und Italien entstehende „Aktionsplan“ beinhalten, schrieben mehrere Medien.
Beide Regierungschefs betonten, wie wichtig die Zusammenarbeit ihrer beiden Ländern für die EU sei. Scholz lobte Draghi, der seit Februar ein Kabinett aus Experten und Politikern anführt: „Italien kann sich glücklich schätzen einen so kompetenten Mann an der Spitze zu sehen.“
Mehrmals kam er auf den Umgang Italiens in der Corona-Pandemie zu sprechen. Auf die Gesamtbevölkerung gemessen sind in dem Mittelmeerland bislang 77,77 Prozent der Menschen gegen Covid-19 mit zwei Dosen geimpft. „Die Impfquoten Italiens sind für uns ein Ansporn auch weiter nach vorne zu kommen“, sagte Scholz. In Deutschland liegt die Impfquote knapp über 70 Prozent.
Kein Besuch beim Papst
Papst Franziskus besuchte Scholz während seines Rom-Besuchs nicht. Regierungssprecher Steffen Hebestreit hatte dazu gesagt, wegen des „engen Terminkalender“ des Kanzlers sei kein Besuch im Vatikan geplant. Scholz ist evangelisch getauft, aber aus der Kirche ausgetreten. Bei seiner Vereidigung als Kanzler im Bundestag hatte er auf den Zusatz „so wahr mir Gott helfe“ verzichtet.
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